1. Allgemeines

2. Vertragsgegenstand

3. Vertragsschluss

4. Preise; Zahlung

5. Lieferung

6. Gewährleistung

7. Nacherfüllung

8. Rücktritt; Minderung

9. Haftung

10.Schlussbestimmungen

1.1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verträge über den Verkauf von Nahrungsergänzungsmittel im Online-Shop des Verkäufers unter www.dr-sahin.com.

1.2) Der Online-Shop richtet sich ausschließlich an Verbraucher. Waren können nur in haushaltsüblichen Mengen erworben werden. Verträge mit Unternehmern werden außerhalb des Online-Shops abgeschlossen.

2.1) In dem Online-Shop des Verkäufers werden Nahrungsergänzungsmittel zum Kauf angeboten. Der Verkäufer ist gleichzeitig Hersteller im Sinne des Produkthaftungsgesetzes.

2.2) Nahrungsergänzungsmittel unterliegen der staatlichen Kontrolle durch die amtliche Lebensmittelüberwachung. Die vom Verkäufer angebotenen Nahrungsergänzungsmittel sind dem Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) angezeigt worden.

2.3) Nahrungsergänzungsmittel unterliegen der staatlichen Kontrolle durch die amtliche Lebensmittelüberwachung. Für die Abgabe von Nahrungsergänzungsmitteln gelten die einschlägigen Bestimmungen der Verordnung über Nahrungsergänzungsmittel (NemV).

2.4) Nahrungsergänzungsmittel enthalten Nährstoffe wie Vitamine oder Mineralstoffe, die auch in anderen Lebensmitteln vorkommen. Nahrungsergänzungsmittel haben keine pharmakologische Wirkung.

3.1) Die im Online-Shop dargestellten Waren stellen noch kein rechtlich bindendes Angebot des Verkäufers dar. Erst die Bestellung des Kunden ist ein rechtlich bindendes Angebot, welches der Verkäufer annehmen kann. 

3.2) Der Kunde kann Waren einmalig kaufen oder ein Abonnement über die regelmäßige Lieferung von Waren abschließen. Verträge über Abonnements können jederzeit mit einer Frist von einer Woche vor der nächsten Lieferung gekündigt werden bzw. bevor die Ware für den Versand vorbereitet wird. Die Kündigung kann über die Kündigungsschaltfläche im Online-Shop des Verkäufers erklärt werden.

3.3) Der Bestellprozess beginnt mit der Auswahl von Artikeln, die der Kunde in den Warenkorb legen kann. Der Kunde kann jederzeit durch Klick auf das Warenkorbsymbol eine Übersicht aller im Warenkorb befindlichen Artikel einsehen und einzelne Artikel aus dem Warenkorb löschen. Nach Auswahl der Schaltfläche für die Kasse gibt der Kunde seine Kontaktinformationen an. Im nächsten Schritt wählt der Kunde eine Versandoption aus. Anschließend wählt der Kunde eine der angebotenen Zahlungsarten aus.

3.4) Im letzten Schritt erhält der Kunde eine Übersicht über alle Daten seiner Bestellung und der Preise bzw. Kosten. Der Kunde gibt eine rechtsverbindliche Bestellung über eine Schaltfläche ab, die mit nichts anderem als den Wörtern „Zahlungspflichtig Bestellen“ oder mit einer entsprechenden eindeutigen Formulierung beschriftet ist.

3.5) Nach Durchführung der Zahlung erhält der Kunde eine elektronische Empfangsbestätigung über den Zugang seiner Bestellung. Diese Empfangsbestätigung stellt noch keine Annahmeerklärung des Verkäufers dar. Erst mit der Bestellbestätigung des Verkäufers kommt ein Vertrag zustande. Die Bestellbestätigung kann jedoch mit der Empfangsbestätigung in einer Nachricht verbunden werden. Die Daten der Bestellung werden von dem Verkäufer gespeichert und dem Kunden per E-Mail übermittelt.

3.6) Verbraucher haben ein gesetzliches Widerrufsrecht. Weitere Informationen enthält die Widerrufsbelehrung des Verkäufers. Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht nach Erhalt der Ware Gebrauch, ist er zur Übernahme der Versandkosten für die Rücksendung verpflichtet, es sei denn der Verkäufer übernimmt im Einzelfall aus Kulanz die Rücksendekosten.

3.7) Der Verkäufer gewährt dem Kunden ein Rückgaberecht von 30 Tagen. Die Rückgabefrist ist gewahrt, wenn die Ware innerhalb der Rückgabefrist an den Verkäufer zurückgesendet wird. Das Rückgaberecht besteht nur, wenn die Versiegelung nicht entfernt wurde. Im Falle der Rückgabe erstattet der Verkäufer dem Kunden den erhaltenen Kaufpreis. Reduzierte Aktionsware und im Rahmen eines Abonnements gelieferte Waren sind vom Rückgaberecht ausgeschlossen. 

3.8.) Der Verkäufer ist zum Rücktritt von einem Kaufvertrag berechtigt, wenn er die Ware seinerseits ordnungsgemäß bei einem Lieferanten bestellt hat, jedoch nicht richtig oder nicht rechtzeitig beliefert worden ist und die Nichtlieferung nicht zu vertreten hat. Der Verkäufer ist verpflichtet, den Kunden über die Nichtverfügbarkeit unverzüglich zu informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.

4.1) Die angezeigten Artikelpreise sind Bruttopreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Versandkosten werden gesondert ausgewiesen und können je nach Land und Versandart unterschiedlich hoch sein. 

4.2) Der Kunde ist zur Vorauszahlung des gesamten Kaufpreises einschließlich der Versandkosten verpflichtet. Ein Versand der Ware erfolgt erst nach Zahlungseingang. 

4.3) Bei Auswahl der Zahlungsart „Rechnungskauf“ wird der Kaufpreis innerhalb von sieben Tagen nach Lieferung der Ware fällig. Der Verkäufer behält sich vor, die Zahlungsart Rechnungskauf nur bis zu einem bestimmten Bestellwert anzubieten und eine Bonitätsprüfung durchzuführen. 

4.4) Der Verkäufer behält sich das Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

5.1) Die bestellten Waren werden an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift versendet. Kann die Ware aus vom Käufer zu vertretenden Gründen nicht zugestellt werden, so trägt der Käufer die dadurch entstehenden Mehrkosten und die Kosten für einen erneuten Versand. 

5.2) Im Sinne des Verbrauchers können Teillieferungen der bestellten Waren erfolgen. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.

5.3) Die Lieferfrist der einzelnen Waren ist in den Artikelbeschreibungen angegeben. Sofern in der Artikelbeschreibung keine Lieferfrist angegeben ist, beträgt diese innerhalb der Europäischen Union zehn (10) Werktage ab dem der Bestellung folgenden Werktag, außerhalb der Europäischen Union entsprechend zwanzig (20) Werktage. Die Lieferung von Waren im Rahmen eines Abonnements erfolgt jeweils zum 01. und 15. eines Monats, sofern keine anderen Liefertermine bei der Bestellung angezeigt werden.

5.4) Falls die Nichteinhaltung einer Lieferfrist auf höhere Gewalt (insbesondere Arbeitskampf, Epidemien, sonstige unvorhersehbare Hindernisse) zurückzuführen ist, verlängert sich die Lieferfrist bis zum Wegfall der höheren Gewalt zuzüglich einer angemessener Wiederanlaufzeit. Wird die Durchführung des Vertrages aufgrund der Dauer der höheren Gewalt für eine der Vertragsparteien unzumutbar, so kann sie vom Vertrag insoweit zurücktreten.

6.1) Die Ware ist frei von Sachmängeln, wenn sie bei Gefahrübergang den Anforderungen des § 434 BGB entspricht. Die Beschaffenheit der Ware ergibt sich aus der Artikelbeschreibung. Die Ware ist nicht mangelhaft, wenn der übliche Verzehr im dem Zeitraum zwischen der Lieferung und dem Ablauf des Mindesthaltbarkeitsdatum erfolgen kann.

6.2) Der Kunde hat nachzuweisen, dass ein Sachmangel bereits bei Gefahrübergang vorlag und nicht durch unsachgemäße Behandlung oder Lagerung nach Gefahrübergang entstanden ist.

6.3) Ist der Kunde Verbraucher und zeigt sich innerhalb von einem Jahr seit Gefahrübergang ein Sachmangel, so wird vermutet, dass die Sache bereits bei Gefahrübergang mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art der Sache oder des Mangels unvereinbar. Dies ist insbesondere bei offensichtlichen Mängeln der Fall, die jedem Kunden auch ohne besondere Fachkenntnis auffallen würden.

7.1) Ist die Ware mangelhaft, kann der Kunde nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Der Verkäufer kann die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Der Anspruch des Kunden beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung; das Recht des Verkäufers, auch diese unter den Voraussetzungen des Satzes 1 zu verweigern, bleibt unberührt.

7.2) Der Kunde hat dem Verkäufer die zur geschuldeten Nacherfüllung erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben, insbesondere die beanstandete Ware zu Prüfungszwecken zu übergeben. Im Falle der Ersatzlieferung hat der Kunde die mangelhafte Sache zurückzugeben.

7.3) Der Verkäufer hat die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen. Stellt sich nach einer Prüfung heraus, dass der vom Kunden geltend gemachte Mangel nicht besteht oder erst nach Gefahrübergang entstanden ist, so ist der Kunde zum Ersatz der Aufwendungen für die Untersuchung verpflichtet.

8.1) Der Kunde kann vom Vertrag zurücktreten, wenn er dem Verkäufer erfolglos eine angemessene Frist zur Nacherfüllung bestimmt hat. Einer Fristsetzung bedarf es nicht, wenn der Verkäufer beide Arten der Nacherfüllung verweigert hat oder wenn die dem Kunden zustehende Art der Nacherfüllung fehlgeschlagen oder ihm unzumutbar ist. Eine Nachbesserung gilt nach dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt.

8.2) Statt zurückzutreten, kann der Kunde den Kaufpreis durch Erklärung gegenüber dem Verkäufer mindern. Bei der Minderung ist der Kaufpreis in dem Verhältnis herabzusetzen, in welchem zur Zeit des Vertragsschlusses der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand zu dem wirklichen Wert gestanden haben würde. Die Minderung ist – soweit erforderlich – durch Schätzung zu ermitteln. Hat der Kunde mehr als den geminderten Kaufpreis gezahlt, so ist der Mehrbetrag vom Verkäufer zu erstatten.

9.1) Der Verkäufer haftet für Schäden, die dem Käufer durch die Einnahme der Nahrungsergänzungsmittel entstehen, nach den gesetzlichen Bestimmungen. 

9.2) Der Verkäufer haftet nicht, soweit ein Mitverschulden des Kunden vorliegt. Dieses liegt insbesondere vor bei

(a) einer Überdosierung

(b) einer Nahrungsmittelunverträglichkeit

(c) einer Einnahme nach dem Ablaufdatum

(d) der Nichtbeachtung von Hinweisen des Verkäufers im Online-Shop oder auf dem Etikett

10.1) Die EU-Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

10.2) Der Verkäufer ist zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet. 

10.3) Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als hierdurch nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.